Frau Eff, Berufsbetreuerin… und die Beerdigung Gestern haben wir einen unserer Kollegen beerdigt. Erst 46 Jahre alt, war er bei einem tragischen Unfall ums Leben gekommen. Die Nachricht machte per E-Mail schnell die Runde, gefolgt von Telefonaten untereinander. Beschämt stellten…
Rechtswissenschaftlerin zeigt Weg für Druck auf gesetzgeberische Entscheidungen auf „Die Lebensbedingungen vieler Menschen in Pflegeheimen sind lebensunwert. Die Ursachen hierfür liegen in erster Linie in den gesetzlichen Rahmenbedingungen der Pflege. Die Finanznot der Pflegekassen steuert in weitem Ausmaß unmittelbar und…
Berufspolitische Forderung am 4. Tag des freien Berufsbetreuers in Erkner „Die den Berufsbetreuern vergütete Zeit reicht häufig nicht aus um die Betreuungsaufgaben in der gesetzlich gewollten Art und Weise wahr zu nehmen“, räumte Peter Winterstein, Vorsitzender des Bundesgerichttages (BGT e.V.)…
Keine Minderung der Gebühr im Widerspruchsverfahren wegen Vorbefassung Wenn ein anwaltlicher Berufsbetreuer für seinen Klienten erfolgreich Widerspruch gegen einen Sozialleistungsbescheid einlegt, dann ist die Anwaltsgebühr im Rahmen des Kostenerstattungsanspruches gem. § 63 SGB X ungemindert zu gewähren, auch wenn der…
Frau Eff, Berufsbetreuerin… übt Gelassenheit Es gibt Tage in meinem Büro, da könnte ich den Schreibtisch durch die geschlossene Fensterscheibe werfen, vor Wut. Zeitdruck, Dummheit, sinnlose Anfragen, noch sinnlosere Formulare, unverschämte Klienten und nicht funktionierende Computer sind meistens die Zutaten,…
Gutachtenübersendung an Betreuer ohne Aufgabenkreis stellt Datenschutzverletzung dar Nur mit dem Aufgabenkreis Gesundheitssorge darf einem Betreuer ein medizinisches Gutachten übermittelt werden. Die Übermittlung eines Pflegegutachtens des MDK an einen Betreuer ohne diesen Aufgabenkreis stellt eine Sozialdatenschutzverletzung dar, wie das Landessozialgericht…
Gesundheitswissenschaftler Prof. Dr. Röttgers legt Grundlage für ein differenziertes Vergütungssystem Erstmals vor zehn Jahren hat im Vorfeld des 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetzes eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, ohne weitere Begründung, behauptet, zwischen den die Betreuungsbedürftigkeit begründenden Diagnosen und der Schwierigkeit des Betreuungsfalles sowie dem Zeitaufwand…
Bund und Länder haben Rundschreiben abgestimmt/Kein Nichtanwendungserlass zu erwarten Selbständige Berufsbetreuer können sich hinsichtlich der Umsatzsteuerfreiheit ihrer Vergütungen bis zum 30.6.2013 unmittelbar auf die BFH-Entscheidung vom 25.4.2013 (V R 71/11) berufen. Rechnungskorrekturen der Vergütungsanträge gegen die Staatskasse für den Zeitraum…
