Frau M. hat, wie viele meiner Klienten, einen großen Hang zur Kleintierhaltung. Neben einem Hund und etlichen Vögeln beherbergt sie in einem 7-Quadratmeter Wohnzimmer nicht nur Sitzmöbel für ca. 20 Personen sondern auch vier Kaninchen. Zwei weibliche Tier in einem…
BSG: Wertersatz für rechtswidrigen Ein-Euro-Job von Alg-2-Empfängern Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung vom 13. April 2011 (Az.: B 14 AS 98/10 R) ein Jobcenter verurteilt, dem klagenden Alg-2-Empfänger Wertersatz zu zahlen, da bei seiner Arbeitsgelegenheit das Merkmal der Zusätzlichkeit fehlte. Das Jobcenter…
Verbraucherzentrale NRW: Banken boykottieren Freibetragsbescheinigungen, Gerichte verweigern Hilfe Für viele Schuldner bleibt die zum 1. Juli 2011 in Kraft getretene Erhöhung der Pfändungsfreigrenzen um etwa 4,4 % eine nur theoretische Erleichterung. Problematisch ist dabei weniger der (von € 985,15) auf…
Zustellungsmangel wird nicht durch Kenntnisnahme durch Betreuer geheilt Wurde ein Verwaltungsakt unmittelbar einem Verfahrenshandlungsunfähigen zugestellt, so kann allein durch die Kenntnisnahme des Verwaltungsakts durch den Betreuer keine Heilung eintreten, weil die Behörde bei der unwirksamen Zustellung gegenüber dem Betreuer regelmäßig…
Verbände sehen gesetzgeberischen Handlungsbedarf Die ersten Ergebnisse der Arbeiten auf den Prüfständen liegen jetzt vor. Nachdem im Jahr 2010 in den Stellungnahmen zu den Auswirkungen der UNO-Behindertenrechtskonvention auf das Betreuungswesen die Standardformulierung lautete, dass einzelne gesetzliche Tatbestände im Betreuungsgesetz „auf…
Mal wieder zum Frisör. „Bei Ihnen müssen wir erstmal eine Pflegespülung machen, sie haben ja strohtrockene Haare!“, sagt die Frisörin anklagend, als sie mir ihre Finger wenig vorsichtig durch die Mähne zieht. „Sie sollten auch nicht diese Spangen benutzten, die…
