Cornelia Schaumburg Maßregelvollzug Basiswissen 1. Auflage Neuausgabe, Bonn 2010 ISBN 978-3-88414-496-1 140 Seiten 14.95 € / 26.50 sFr Kurzinformation: Spätestens durch den »Fall Schmökel« im Jahr 2000 ist der Maßregelvollzug in den Blickpunkt der Öffentlichkeit und in Bewegung geraten. Seine…
Berichte – 11. Vormundschaftsgerichtstag – Göttinger Workshop zur sachverhaltsaufklärung nach § 8 BtBG Unter dem Stichwort „Der Mensch im Mittelpunkt“ beschäftigte sich der 11. Vormundschaftsgerichtstag in Erkner im Herbst 2008 u.a. mit der Frage, wie Selbstbestimmung und Teilhabe rechtlich betreuter…
Vorsorgliche Geltendmachung der Befreiung beim Finanzamt Nach Art. 132 der 8. EU-Mehrwertsteuerrichtlinie sind nicht nur Betreuungsvereine, sondern auch selbständige Berufsbetreuer von der Umsatzsteuer auf ihre Vergütungen zu befreien. Diese Auffassung haben eine Reihe von Steuerberatern auf Fortbildungsveranstaltungen vertreten. Letztlich muss…
OLG München, Beschluss vom 24.09.2008, 33 Wx 179/08 Mit am 8.12.2006 vom Vormundschaftsrichter unterzeichnetem und am 11.12.2006 der Geschäftsstelle übergebenem Beschluss entließ das Gericht den bisherigen Betreuer und bestellte die Beschwerdeführerin als neue berufsmäßige Betreuerin und ordnete die sofortige Wirksamkeit…
Anhaltspunkte für die Gleichbehandlung von Vereinen und Berufsbetreuern in Rechtsprechung zur Mehrwertsteuerrichtlinie der EU Der Bundesfinanzhof hatte in seinem Urteil vom 17.2.2009 (XI R 67/06) die Umsatzsteuerfreiheit für Betreuungsleistungen der Betreuungsvereine festgestellt – nicht auf Grundlage von Regelungen im Umsatzsteuergesetz,…
Alg2-Leistungsempfänger müssen Krankenkasse wechseln Eine Reihe von Krankenkassen haben angekündigt Zusatzbeiträge zu erheben. Grundlage ist die zum 01. Januar 2009 in Kraft getretene Gesundheitsreform. Das sogenannte GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz ermöglicht es den Krankenkassen ohne individuelle Einkommensprüfung zusätzlich einen kassenindividuellen, monatlichen Betrag von…
