Berufsbetreuer aufgerufen Nutzen-/Risikoprofil der Gabe von Antipsychotika bei Betreuten kritisch zu begleiten „Seit über 50 Jahren werden zur Behandlung der Schizophrenie und anderer psychischer Erkrankungen Antipsychotika (Neuroleptika) eingesetzt. Sie sind jedoch keineswegs ideale Medikamente, wie sie etwa für die Therapie…
BSG: Bei notwendigem Wohnungswechsel auch Entsorgungskosten Bei den Kosten für die Räumung einer Wohnung handelt es sich um unmittelbar mit einem Umzug zusammenhängende Kosten, wenn der Sozialhilfebezieher in ein Pflegeheim zieht. Diese gehören dann zu den Kosten der Unterkunft, wie…
BGH: Keine 3-Tages-Zugangsfiktion bei tatsächlich früherem Zugang Weil Bezirksrevisoren sich für jeden einzelnen Euro in den Justizkassen verantwortlich fühlen, müssen die Instanzen der Betreuungsgerichte auch Details des Vergütungsrechts höchste Aufmerksamkeit widmen. So entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Betreuerbestellungsbeschluss auch schon…
lesen Sie hier die Abschlusserklärung des 13. Betreuungsgerichtstages
Frau Eff, Berufsbetreuerin… besucht eine Fachtagung Um ein bisschen über den alltäglichen Tellerrand zu schauen und neue Ideen in den Kopf zu bekommen, hat Frau Eff kürzlich mal wieder an einer Fachtagung teilgenommen. Mehrere hundert Menschen aus psychosozialen Berufen trafen…
Europäischer Gerichtshof stellt umsatzsteuerrechtliche Gleichbehandlung nicht gemeinnütziger Pflegeleistungserbringer her Alle Pflegeleistungserbringer in Deutschland müssen von der Umsatzsteuer befreit werden, nicht nur gemeinnützige, sondern auch gewerbliche Träger. Dies hat heute der Europäische Gerichtshof entschieden (Verfahren C‑174/11, Finanzamt Steglitz gegen Ines Zimmermann).…
