Frau Eff, Berufsbetreuerin… und die Ablehnung Die geistig behinderte Betreute Frau R. hasst mich. Das ist nicht nur eine unwillige Antipathie, da ist richtig Power hinter. Sie kann nicht mit mir in einem Raum sein, sie regt sich furchtbar auf,…
Kurswechsel bei Vorsorgevollmachten? Das zuständige Bundesjustizministerium hat die Initiative der rechtspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen von CDU und SPD für die Schaffung von Betreuerzulassungskriterien aufgegriffen. Die F.A.Z. zitiert eine Ministeriumssprecherin, es werde geprüft, „ob und wie eine Konkretisierung der Qualitätsanforderungen an die…
BGH: Bestattungsvorsorgevertrag bei Vergütungsentscheidung zu berücksichtigen Der Einsatz einer angemessenen finanziellen Vorsorge für den Todesfall für die Vergütung des Berufsbetreuers stellt für den Betreuten nur dann eine Härte i.S.v. § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII dar, wenn die…
Betreuer können bei Schlechtleistung auch Kündigung der Leistungsvereinbarung durch Leistungsträger erwirken Die unzureichende Zusammenarbeit mit rechtlichen Betreuern rechtfertigt, zusammen mit anderen Leistungsmängeln, die Kündigung einer Leistungs- und Entgeltvereinbarung durch den Träger der Eingliederungshilfe. Das Sozialgericht Aachen stellte mit Urteil vom…
Frau Eff, Berufsbetreuerin… beim Ausländeramt Ich sitze mit Frau H. auf der Wartebank im Ausländeramt. Sie ist starr vor Angst, hat sich schon zweimal auf dem Klo übergeben und umklammert ihre Papiere. Viele sind das nicht, und das genau ist…
LSGNRW: Mietvertragsabschluss kein Leistungsmissbrauch, wenn Miete tatsächlich gezahlt wird Wenn behinderte erwachsene Kinder bei ihren Eltern wohnen, einen Mietvertrag abschließen und tatsächlich Miete zahlen, haben sie entsprechend ihres Bedarfes der Kosten der Unterkunft (KdU) einen Leistungsanspruch gegen die Kommune –…
